tisdag 27 april 2010

Toscani für Verbot der Rockergruppe "Hells Angels"

Ein Verbot der "Hells Angels" beschäftigt die Länder-Innenminister. Auch das Saarland liefert polizeiliche Erkenntnisse nach Berlin. Dort soll geprüft werden, ob die Rockergruppe verboten werden kann.

Saarbrücken. Saar-Innenminister Stephan Toscani (CDU) unterstützt ein mögliches Verbot der Rockergruppe "Hells Angels". Das Saarland stehe in einem ständigen Informationsautausch mit dem zuständigen Bundesinnenministerium, sagte Toscani gestern der SZ. Alle Erkenntnisse für eine Verbots-Prüfung würden den Dienststellen des Bundes in Berlin übermittelt. Dort laufen die Drähte zusammen.

Was die Erfolgsaussichten für ein Rocker-Verbot betrifft, gilt es laut Toscani erst einmal abzuwarten, bis der Bund und die Länder ihre Ermittlungs-Ergebnisse zusammengetragen haben. Erst dann sei eine Bewertung möglich, ob ein Verbot in Fragen kommen könnte.

Nach dem Gesetz ist für ein Verbot eines Vereins, dessen Organisation und Tätigkeit sich über ein Bundesland hinaus erstrecken, allein das Bundesinnenministerium zuständig.

Im Saarland sind nach Ministeriums-Angaben die "Hells Angels" regional organisiert. Banden-Revalitäten seien hier nicht bekannt. Unter polizeilicher Beobachtung stünden bisher "einzelne Mitglieder".

http://www.saarbruecker-zeitung.de/aufmacher/Saarbruecken-Verbot-Toscani-Hells-Angels-Innenminister-Saarland-Rockergruppe;art27856,3274488

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