söndag 2 maj 2010

Berlins Polizeichef für bundeseinheitliches Rockerbanden-Verbot

Berlin (ddp). Berlins Polizeipräsident Dieter Glietsch hat sich für ein bundeseinheitliches Verbot von kriminellen Rockerbanden ausgesprochen. Es werde in Berlin fortlaufend geprüft, ob die Voraussetzungen für ein Verbot solcher Gruppierungen vorliegen, sagte Glietsch der Nachrichtenagentur ddp. Er gab jedoch zu bedenken, dass viele Rockervereine nicht nur in Berlin aktiv sind. Deswegen sei die Zuständigkeit der Landesbehörden für ein Verbot nicht gegeben, sondern müsse deutschlandweit durch das Bundesinnenministerium geprüft werden.

Im Kampf gegen die Rockerkriminalität hatte Schleswig-Holsteins Innenminister Klaus Schlie (CDU) am Donnerstag die «Hells Angels MC Charter Flensburg» und «Bandidos MC Probationary Chapter Neumünster» verboten. «Beide Vereine verstoßen gegen die Strafgesetze und richten sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung», hieß es zur Begründung. Nach blutigen Auseinandersetzungen ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen Mitglieder beider Rockerbanden.

Nach den Worten von Glietsch gab es in den vergangenen Jahren auch in Berlin eine Zunahme der Gewalt im Rockermilieu. Die Gewalttaten hätten sich aber fast ausschließlich zwischen Mitgliedern rivalisierender Clubs abgespielt. Diese konkurrierten um Einflusssphären in Kriminalitätsbereichen wie Prostitution sowie Handel mit illegalen Waffen und Rauschgift. In den vergangenen fünf Jahren habe es in Berlin fast 800 Ermittlungsverfahren und rund 430 Festnahmen im Rockermilieu gegeben, sagte Glietsch. Gegen Angehörige von Rockerclubs seien Freiheitsstrafen von insgesamt 325 Jahren verhängt worden.

Glietsch warnte zugleich davor, die Gefahren durch Rockerbanden zu dramatisieren oder zu bagatellisieren. Die Polizei sorge dafür, dass der Verfolgungsdruck hoch bleibe und gehe bei einer «sehr niedrigen Einschreitschwelle» jedem Verdacht nach.
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